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Obamas zweite Chance

November 16, 2012 Welt No Comments

Barack Obama steht vor keiner leichten Aufgabe. Zwar hat er die Präsidentschaftswahl nun erneut gewonnen, der wahre Kampf fängt dadurch aber erst an. Denn immerhin haben nicht die Demokraten, sondern die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus.

Nach der Wahl ist also vor der Wahl: Es ist der Status quo ante, der wiederum droht, die politische Handlungsfähigkeit der USA zu lähmen.
Denn dort herrscht eine strikte Gewaltentrennung – und nicht wie bei uns in Deutschland eine faktische Verschränkung von Exekutive und Legislative. Barack Obama und seine Minister können also nicht selbst Gesetzesinitiativen einbringen, sondern diese nur über Gleichgesinnte im Repräsentantenhaus einbringen lassen.

Wenn aber, wie es im Moment der Fall ist, die Mehrheit im Repräsentantenhaus aus dem gegnerischen Lager kommt, dann besteht die Gefahr von häufigen Pattsituationen bei Gesetzesvorhaben. Sowohl der Präsident, als auch das Repräsentantenhaus kann sein Veto einlegen.

Es bleibt also abzuwarten, ob Obama es in seiner zweiten und definitiv letzten Amtsperiode schafft sich durchzusetzen. Nichtsdestotrotz hat er sich viel vorgenommen: Er will unter Anderem die Gesundheitsreform weiter ausbauen, den US-Militär-Einsatz in Afghanistan beenden, ein Gesetz zur Gleichbehandlung von homosexuellen Paaren durchsetzen – sowie das Recht der Frauen, selbst über einen Schwangerschaftsabbruch zu entscheiden.

Lisa Mannhardt / Philipp Lorenz (letzter Absatz)

 

Bild: Wikimedia Commons

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