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Die „TO DO LIST“ des Donald J. Trump

Juli 6, 2017 Uncategorized No Comments

Am 20. Januar des Jahres 2017 wurde der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika in Washington D.C. vereidigt. Obwohl er mit ca. 62,8 Mio. Stimmen hinter seiner Rivalin Hillary Clinton, die die Wahl mit rund 65,4 Mio. Wählerstimmen beendete, lag, verhalf ihm das für Amerika typische Wahlmänner-System zum Sieg.

trump

Das historische Ergebnis lautete:

Donald J. Trump:  306

Hillary Clinton:      232

Doch auch wenn vieles bereits im Wahlkampf strategisch gelöst wurde, dürften gerade dem US-Präsidenten während seiner Amtszeit die Ziele nicht ausgehen. Hierzu könnte beispielsweise eine „TO DO LIST“ beitragen. Eine mögliche Version, die aus Wahlkampfversprechen und vielem mehr besteht, ist im Folgenden beigefügt. Sie enthält alle wichtigen Ankündigungen des neuen Präsidenten von Amerika, die er im Verlauf seiner Amtszeit in die Tat umsetzen will.

1 Innenpolitik: Steuersenkungen sollen neben normalen Bürgern auch für Unternehmen eingeführt werden. Hierzu soll unteranderem die Abschaffung des Krankenversicherungsprogrammes „Obamacare“, das sein Vorgänger Barack Obama eingeführt hatte, beitragen.

Bis jetzt keine Einigung, jedoch, nach eigenen Angaben Trumps, soll nie die Rede von einer Abschaffung von ,,Obamacare´´ gewesen sein.

2 Innenpolitik: Rund 25 Mio. neue Arbeitsplätze sollen geschaffen werden und somit die US-Wirtschaft in erheblichem Maße ankurbeln. Die Anzahl der Arbeitsplätze soll zusätzlich jährlich um vier Prozent wachsen.

3 Umwelt: Geplant ist eine völlige Unabhängigkeit von ausländischem Öl. Um dennoch weiterhin in benötigtem Maße Öl zur Verfügung zu haben, soll in das sog. „Fracking-Verfahren“, das nur ganz nebenbei höchst umweltschädigend ist und bei dem Grundwasservorkommen und die Gesundheit der Anwohnerbelastet werden, investiert werden. Dies hat den Zweck, das damit gewonnene Öl möglichst billig zu halten.

4 Umwelt: Außerdem soll die Kohleindustrie zur Energiegewinnung gefördert bzw. an manchen Standorten wiederbelebt werden. Jedoch führt diese Maßnahme wiederum zu einer höheren Schadstoffbelastung der Luft und trägt rein zufällig auch zu einer schnelleren Erderwärmung bei. So sollen auch amerikanische Schiefergasvorkommen erschlossen werden und zur Energiegewinnung dienen.

 

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Kohlekraftwerk

 

5 Umwelt: Um Kohle, Gas und Öl auf diese Weise bestmöglich fördern zu können, ist eine Abschaffung diverser Klima- und Wasserschutzgesetze, die beispielsweise von Expräsident Obama erlassen wurden, vorgesehen.

6 Umwelt: Daraus ist zu schließen, dass es keine Annäherungen und Kooperation in Sachen Klimaschutz mit der EU geben wird.

7 Einwanderung: Die Regierung ist auf der Suche nach Firmen, die jene beim Bau einer ca. 3200 Kilometer langen Grenzmauer zwischen den USA und Mexiko unterstützen. Natürlich ist bereits jetzt eine finanzielle Belastung Mexikos vorgesehen.

Zudem soll ein grundsätzliches Einreiseverbot für Muslime (gerade Syrer) eingeführt werden, um islamistische Terroranschläge zu verhindern. Trump ist zuversichtlich, ein derartiges Verbot einführen zu können, und erklärt sich schon vor den entscheidenden Justizprozessen als Sieger und Beschützter der USA.

8 Justiz: Innerhalb der USA soll vor allem auf eine konsequente Strafverfolgung und effektive Polizei- und Ermittlungsarbeit gesetzt werden. Der Präsident wirbt neben der Beibehaltung Guantanamos, eines der berüchtigtsten Gefängnisse der USA, auch für die Foltermethode des „Waterboardings“, jedoch gegen die Einführung von Körperkameras, die die Polizisten während ihrer Tätigkeiten bei sich an der Uniform tragen und ihr Handeln kontrollierbar machen und Kriminelle später besser identifizierbar machen sollen, da seines Erachtens nach kein Rassismusproblem bei der US-Polizei vorliegt.

9 Justiz: Donald Trump sieht keine Verschärfungen des Waffengesetzes während seiner Amtszeit vor. Eher sollen Lockerungen vorgenommen werden, damit sich US-Bürger jederzeit nach dem Prinzip der Notwehr gegen Angreifer verteidigen können. Der Präsident, der selbst, wie auch seine beiden Söhne Donald und Eric, Mitglied der amerikanischen Waffenlobby NRA ist, befürwortet Schusswaffen nach eigenen Aussagen voll und ganz.

10 Militär: Trump hat außerdem höhere Investitionen in die US-Streitkräfte als unter seinen Vorgängern angekündigt. Diese sollen dem Zweck dienen, die Welt-Spitzenstellung im Bereich der Rüstung auch weiterhin für die USA zu beanspruchen.

11 Militär: Deshalb soll neben einer finanziellen Förderung der NAVY, der US-Army und der US-Airforce auch in ein Raketenabwehrsystem und in Möglichkeiten im sowohl aktiven als auch defensiven Kampf gegen Cyberangriffe investiert werden.

12 Handel: Als weiteres Gesprächsthema bleibt ebenfalls ein möglicher Abbruch der transatlantischen Handelsbeziehungen bestehen. Dieses Versprechen hat er bereits eingehalten und ist aus der ,,Trans-Pacific-Partnership” (kurz TPP) im Namen der USA ausgestiegen. Währenddessen sollen sog. „faire Deals“ mit den Nachbarländern Kanada und Mexiko abgeschlossen werden.

Auch ist erwähnenswert, dass alle nicht in den USA gefertigten

  • Motorräder mit einem Hubraum >250ccm    [rund 6 %]
  • Motorräder mit einem Hubraum <250ccm    [rund 8 %]
  • PKWs (inklusive Pickups, deren Ladefläche weniger als 50 % des Achsenabstandes beträgt)    [rund 10%]
  • LKWs (inklusive Pickups, deren Ladefläche mehr als 50% des Achsenabstandes misst)             [rund 22%]

Importsteuer (vom Listenpreis) zusätzlich zum regulären Listenpreis kosten sollen.

13 Außenpolitik: Die internationale Sicherheit soll mit allen Mitteln gewahrt werden. Besondere Aufmerksamkeit soll auch der Kampf gegen die Terrormiliz IS (islamischer Staat) bekommen.

14 Außenpolitik: Donald J. Trump will die Beziehungen zu Russland weiterhin pflegen. Nach Aussagen von Ex-FBI-Chef Comey, wollte Trump eine Einflussnahme auf die Ermittlungen in der Russlandaffäre erlangen, jedoch hauptsächlich ohne Erfolg.

15 Bildung: Investitionen in das amerikanische Bildungssystem, die ca. 20 Mio. Dollar betragen sollen, sind geplant, um auch ärmeren Kindern eine Schulbildung zu ermöglichen.

 

Philipp Kilg

 

Bild: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Donald_Trump_speaking_at_Armed_Services_Ball_01-20- 17.jpg

This image is a work of a U.S. Army soldier or employee, taken or made as part of that person’s official duties. As a work of the U.S. federal government, the image is in the public domain.

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