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Superwahljahr 2013: Horst oder Christian, Angela oder Peer, oder vielleicht sogar der Jürgen?

Mai 21, 2013 Aktuelles 1 Comment

Das Jahr 2013 ist – zumindest für uns in Bayern – wieder einmal ein “Superwahljahr”: Sowohl die Landesregierung (Bayern) als auch die Bundesregierung (Deutschland) sind im kommenden Herbst 2013 neu zu wählen. Bei der Landtagswahl am 15. September wird sich entscheiden, ob Horst Seehofer (CSU) Ministerpräsident bleibt – oder ob sein aussichtsreichster Kontrahent, Christian Ude (SPD) das Ruder übernimmt.

Auch bei der Bundestagswahl am 22. September fällt schließlich die Entscheidung, ob Angela Merkel (CDU) Bundeskanzlerin bleibt – oder ob möglicherweise der Gegenkandidat mit den besten Chancen, Peer Steinbrück (SPD) neuer Bundeskanzler wird. Außenseiter-Chancen werden auch Jürgen Trittin (Grüne) eingeräumt, der von seiner Partei in einer Art Urwahl-Verfahren mit eigenen “Castings” zum Kandidaten bestimmt wurde.

Allerdings werden weder der Ministerpräsident noch die/der Bundeskanzler/in “direkt” gewählt: Auf dem Wahlzettel können nur Abgeordnete (“Erststimme”) und Parteien (“Zweitstimme”) angekreuzt werden. Die Parteien, die zusammen mehr als 50% der Stimmen auf sich vereinen, bilden nach der Wahl eine “Koalition” und wählen dann im Bundestag die/den Bundeskanzler/in (bzw. im Landtag den Ministerpräsidenten) aus ihren Reihen – in der Regel dann natürlich genau jene/n Kandidatin/en, für die/den Wahlkampf gemacht wurde.

Um ein bisschen Licht in das komplizierte Wahlregel-Dickicht zu bringen, erklärt Euch unser Redakteur Marc die Bestimmungen in einem Exkurs noch etwas genauer:

Wie jeder weiß, kann man ab 18 Jahren seine Stimme für “Abgeordnete”, die im Bundestag dann die Interessen der Bürger vertreten, abgeben. Es können alle Bürger Deutschlands wählen, solange sie auch die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, also dem Staat angehören. Egal, ob man reich oder arm ist, jede Stimme hat das gleich Gewicht. Man kann also, wenn man reich ist, nicht mehr bewirken als ein armer Bürger. Bürger, die keine Staatsangehörigkeit besitzen, können ihre Stimmen nur bei den “Kommunalwahlen” abgeben. Diese Bestimmungen sind in den so genannten “Wahlrechtsgrundsätzen” festgelegt.

Darin ist auch festgelegt, dass es eine geheime Wahl und eine freie Wahl gibt. Bei der geheimen Wahl darf eine so genannte „dritte“ Person die Ergebnisse nicht sehen, also nicht wissen, wie eine andere Person gewählt hat. Die “freie Wahl” impliziert, dass Parteien und Politiker die Bürger nicht zu einer bestimmten Wahlentscheidung nötigen dürfen. Auch dürfen alle demokratischen Parteien nicht durch die Wahlrechtsgrundsätze benachteiligt werden.

Man unterscheidet außerdem zwischen dem “aktiven” und dem “passiven” Wahlrecht. Beim aktiven Wahlrecht kann man wählen, beim passiven Wahlrecht kann man gewählt werden. Dieses Recht kann man aber bei vorliegender Straftat verlieren. Auch das passive Wahlrecht kann man für fünf Jahre verlieren, wenn man zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt worden ist. Sowohl das aktive als auch das passive Wahlrecht kann bei einer politischen Straftat entzogen werden. Alle Bürger, die das aktive und passive Wahlrecht besitzen, sind im Wählerverzeichnis verzeichnet.

Bei der Wahl zum deutschen Bundestag und zu den meisten Landtagen gilt darüber hinaus das “personalisierte Wahlrecht”: Der Wähler kann nicht nur ein Kreuz für eine besdtimmte Partei setzen (“Zweitstimme”), die dann in den Bundestag einziehen kann, sondern auch ein Kreuz für einen bestimmten Abgeordneten einer Partei (“Erststimme”), der dann aber durchaus aus einer anderen Partei stammen kann als jener Partei, die der Bürger mit der Zweitstimme wählt.

Alle Parteien können nur in den Bundestag einziehen, wenn sie die so genannte “Fünf-Prozent-Hürde” überwunden haben. Damit soll verhindert werden, dass die Parteienlandschaft im Bundestag zu zersplittert ist, was zu instabilen politischen Verhältnissen führen kann.

Bei der Umsetzung der Wahlergebnisse tritt häufig auch das Problem auf, dass sich die Prozentzahlen der Ergebnisse nicht direkt in eine bestimmte Anzahl von Sitzen im Bundestag (aktuell 620) übereinstimmen. Dann kommt das Berechnungsmodell des “Hare-Niemeyer-Verfahrens” zum Tragen. Damit werden die Sitze auf die jeweiligen Nachkommastellen der Prozentanteile der Parteien verteilt.

Folgendes Video stellt die Zusammenhänge noch einmal sehr anschaulich dar:

 

 

Bildrechte erworben bei: stocklib.de

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  1. admin sagt:

    … danke für Deine Kritik. Als Kompromiss haben wir nun auch noch den “Jürgen” in den Artikel (und auch in den Titel) mit aufgenommen ;)

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